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Regionale Seite für ihren Urlaub an der schönen Mittelmosel

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Internet Design Decker und dessen Projekt Urlaub-an-der-Mittelmosel.de, und Portal der Mittelmosel.de, nachfolgend PdM genannt.
 
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Urlaub-an-der-Mittelmosel.de-Webseite. Die Firma Internet Design Decker, Weingartenstr.66, 54492 Zeltingen-Rachtig, betreibt das Internetportal Urlaub-an-der-Mittelmosel.de sowie Das Portal der Mittelmosel.de und stellt den Nutzern die auf dem Internetportal angebotenen Dienste unter der Geltung der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Nutzers haben keine Geltung. Andere Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Internet Design Decker ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
 
§ 1 Nutzerschaft Die Nutzung der Dienste ist grundsätzlich kostenfrei, es sei denn, der Nutzer wird auf die Kostenpflicht vor der Inanspruchnahme der Dienste (Zusatzoptionen) hingewiesen. Für bestimmte Dienste muss sich der Nutzer registrieren. Der Nutzer versichert, dass alle bei der Registrierung gemachten Angaben wahrheitsgemäß sind. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Nutzung der Internet Design Decker – Dienste. Internet Design Decker kann den Zugang des Nutzers zum Dienst vorübergehend einschränken oder unterbrechen. Sofern der Nutzer das Nutzungsverhältnis mit PdM kündigen möchte, teilt er dies schriftlich an Internet Design Decker, Weingartenstr.66, 54492 Zeltingen-Rachtig, oder per Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mit. Sofern Internet Design Decker das Nutzungsverhältnis mit Nutzern kündigt, erfolgt dies per E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse.
 
§ 2 Inhalt der Website Internet Design Decker übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität oder sonstigen Inhalte der bereitgestellten Texte, Fotos, E-Mail-Adressen oder sonstigen Informationen. Für die Richtigkeit der Informationen in Wort und Bild sind ausschließlich die Inserenten verantwortlich. Internet Design Decker behält sich das Recht vor, Teile der Seiten oder das Gesamtangebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
 
§ 3 Links und Verweise
Links zu den Websites Dritter im Rahmen von Urlaub-an-der-Mittelmosel.de verweisen auf für PdM fremde Inhalte. Es handelt sich dabei nicht um Angebote von PdM, sondern um bloße Hinweise auf andere Websites. PdM macht sich Inhalte, die auf solchen Websites zugänglich sind, nicht zu Eigen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Websites nicht verantwortlich oder haftbar.
 
§ 4 Urheberrechte und Markenschutz PdM verfügt über die ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an allen, die Websites ausmachenden urheberrechtlichen Werken wie Grafiken, Style-sheets, Layout, Farbgestaltung, Einbindung der Grafiken in das gesamte Layout, Computerbilder, Logos, Webdesign oder sonstige gestalterische Elemente, sowie an der Website als Datenbankwerk gemäß § 4 Abs. 2 UrhG und als Datenbank gemäß § 87a UrhG. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die auf den Websites enthaltenen Bilder dem Urheberrecht Dritter unterliegen können. Die Elemente des Webauftritts von PdM sind zugunsten der Internet Design Decker markenrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für Logos und Embleme. PdM wird mit aller Schärfe des Gesetzes gegen jede Person vorgehen, die Layout, Bilder, Logos, Texte, Daten, Grafiken oder ähnliches Material oder gestalterische Elemente von der Website unbefugt kopiert oder vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich macht oder sonst urheberrechtlich oder markenrechtlich unbefugt nutzt. Für die Inhalte, die Sie mit Ihrer Anzeige auf PdM einstellen (Bilder und Artikelbeschreibungen), räumen Sie der Internet Design Decker und den mit der Internet Design Decker verbundenen Unternehmen das nicht ausschließliche, weltweite, unbefristete, unbegrenzte, unwiderrufliche, übertragbare und unterlizenzierbare, unentgeltliche Nutzungsrecht in allen bekannten und noch nicht bekannten Nutzungsarten ein bezüglich aller Urheberrechte, Datenbankrechte, gewerblicher, immaterieller oder sonstiger Schutzrechte.
 
 
§ 5 Gewährleistung PdM übernimmt keinerlei Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.
 
§ 6 Haftung Gegen PdM gerichtete Schadenersatzansprüche sind, unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlung, ausgeschlossen, soweit hier nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt wurde. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet PdM für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen und Ausschlüsse gelten nicht für den Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von PdM.
 
§ 7 Datenschutz Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. PdM ist an ihre auf der Website PdM veröffentlichte Datenschutzerklärung gebunden. Im Übrigen gibt PdM Inserenten oder sonstigen Kunden Kontakte und persönliche Daten über Inserenten oder sonstige Kunden nur dann bekannt, soweit PdM hierzu gesetzlich verpflichtet ist. Trotz des erschwerten Zugriffs auf das auf der Website dargestellte Bildmaterial kann der Missbrauch dieses Materials durch Dritte leider nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Der Nutzer ist verpflichtet, die ihm auf seine Angebote bei PdM zukommenden Informationen nur in konkretem Zusammenhang mit diesen zu nutzen. Jede Weitergabe von Nutzerdaten oder Verwendung zu anderen Zwecken ist untersagt.
 
§ 8 AGB-Änderung PdM behält sich vor, aufgrund einer Veränderung der Gesetzeslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung oder der Marktgegebenheiten unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens vier Wochen diese AGB zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website von PdM. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten AGB als angenommen. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Kunden gegen die geänderten AGB ist PdM berechtigt, den mit dem Kunden bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt. Entsprechende Inhalte des Kunden werden sodann in der Datenbank gelöscht. Der Kunde kann hieraus keine Ansprüche gegen PdM geltend machen.
 
 
§ 9 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen tritt automatisch eine Ersatzregelung, die dem mit den unwirksamen Bestimmungen angestrebten Zweck möglichst nahekommt. II. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Inserenten der PdM - Märkte Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge mit der Internet Design (nachfolgend PdM genannt), Weingartenstr.66, 54492 Zeltingen-Rachtig. Ohne die Zustimmung zu den AGB können wir Ihre Anzeige leider nicht entgegennehmen. Die Gültigkeit etwaiger entgegenstehender allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich ausgeschlossen.
 
§ 10 Geltungsbereich PdM stellt auf der von ihr betriebenen Internetplattform www.PdM Produkte und Dienstleistungen aus den Bereichen Übernachtungen, Essen und Trinken und Shopping:
 
 
• Erstellung/Aufgabe von Anzeigen in den genannten Bereichen • Zugriffsmöglichkeiten auf unsere Datenbanken
• Die zusätzliche Möglichkeit der Schaltung von Werbebannern, Logos.
 
 
§ 11 Vertragsschluss
1. Mit der Online-Übermittlung der Daten für eine Anzeige gibt der Kunde gegenüber PdM ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages zur zeitlich begrenzten Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts in einer Datenbank ab. PdM kann über die Annahme dieses Angebots nach billigem Ermessen entscheiden. Der Anzeigenvertrag kommt zustande, wenn er seitens PdM schriftlich (E-Mail) bestätigt wird. In der Regel kommt der Vertrag durch konkludente Annahme/Freischaltung des Angebots in Form der Verbreitung der Anzeige im Internet zustande. 2. Die Entscheidung über die Einstellung von Inhalten des Kunden in die Datenbank von PdM bzw. über die Veröffentlichung der Anzeige steht im freien Ermessen von PdM. PdM ist jederzeit berechtigt, die Veröffentlichung von Anzeigeninhalten ohne Angabe von Gründen zu verweigern. 3. PdM ist ebenso berechtigt, die Verfügbarkeit von Inhalten in der Datenbank räumlich und zeitlich sowie der Anzahl nach zu begrenzen und Inhalte aus der Datenbank zu löschen.
 
 
§ 12 Widerrufsbelehrung Als Verbraucher haben Sie das nachfolgende gesetzliche Widerrufsrecht:
 
1. Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Internet Design Decker , Weingartenstr.66, 54492 Zeltingen-Rachtig, , E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
 
2. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
 
3. Ausschluss des Widerrufsrechts: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich verlangen, dass Internet Design Decker mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer Zustimmung beginnt.
 
§ 13 Leistungen von PdM
 
 
1. Der Kunde kann in den Kategorien von PdM grundsätzlich eine unbegrenzte Anzahl von Anzeigen in den verschiedenen Rubriken veröffentlichen. Der Kunde kann die Anzeige in einem von PdM vorgegebenen Eingabeformular selbst eingeben. Am Ende der Eingabe erhält der Kunde die Ansicht der Anzeige in der Ausgestaltung, wie sie später im Online-Angebot von PdM präsentiert wird. Die Verantwortung für Anzeigeninhalte liegt allein beim Kunden. Durch das Schalten der Anzeige bestätigt der Kunde, die Verwendungsrechte an Text und Bild zu besitzen. Sofern PdM Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erhält, können die Inhalte des Kunden ohne vorherige Benachrichtigung des Kunden ganz oder teilweise gelöscht werden.
 
2. Die Anzeigen werden 365 Tage bzw. für die in der Eingabemaske vorgegebene Zeit veröffentlicht.
 
3. Der Kunde kann seine Online-Anzeige jederzeit deaktivieren. Der Kunde bleibt in diesem Fall zur Zahlung der vollen Vergütung verpflichtet.
 
4. PdM ist nach Beendigung der Anzeigenschaltung nicht verpflichtet, die veröffentlichte Anzeige zu speichern oder anderweitig aufzubewahren.
 
5. PdM behält sich Änderungen dieser Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen verändern und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind.
 
6. Sofern gewerbliche Kunden die Möglichkeit erhalten, ihre Daten für eine Vielzahl von Anzeigen an PdM in einem von PdM bestimmten Datenformat zu liefern, werden diese Daten von PdM in das für die Anzeigenveröffentlichung erforderliche Format umformatiert und in das Anzeigensystem eingegeben. Bei dieser Umformatierung wird lediglich die Datenstruktur, nicht aber der Dateninhalt verändert. Gegebenenfalls erhält der gewerbliche Kunde die Möglichkeit, diese Anzeigen nach dem Ablauf einer bestimmten Zeit zu aktualisieren. Die Entscheidung über die Wahrnehmung dieser Möglichkeit liegt beim Kunden. Eine spätere Aktualisierung verlängert nicht die Dauer der Veröffentlichung, sondern stellt einen neuen Auftrag dar.
 
§ 14 Preise und Abrechnung
 
1. Preise für die Online-Märkte: Für Anzeigen, die im Internet in jeweiligen Kategorien erscheinen, gilt die bei Auftragserteilung des Kunden jeweils aktuelle Preisliste von PdM, die im Internetangebot von PdM veröffentlicht und einzusehen ist. PdM ist berechtigt, die Preise zu erhöhen, wenn sich die Kosten für die Bereitstellung erhöhen. Dem Kunden werden die Erhöhung der Preise und der Zeitpunkt des Inkrafttretens schriftlich per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung zu kündigen, wenn die Erhöhung 5 % oder mehr des ursprünglichen Preises ausmacht. Die Kündigung muss PdM spätestens 10 Tage vor erstmaliger Geltung zugehen.
 
2. Die Abrechnung erfolgt bei gewerblichen Kunden durch Rechnungsstellung. Die Rechnung geht dem Kunden in der Regel vor Leistungserbringung zu. Bei mehrmaligen Erscheinungsterminen im Rahmen einer Angebotsform gilt der Termin des ersten Erscheinens als Leistungserbringung und somit als Grundlage zur Rechnungslegung.
 
3. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 3 Bankarbeitstage verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch PdM verursacht wurde.
 
4. Der Kunde erhält vor Schaltung seiner Anzeige eine Information mit allen relevanten Daten über die Schaltung seiner Anzeige per E-Mail. Diese E-Mail gilt lediglich als Eingangsbestätigung seines Auftrags und stellt noch keine Annahmeerklärung von PdM dar.
 
5. Der Kunde ist zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten wurden.
 
§ 15 Verpflichtungen des Kunden
 
1.Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalte sowie für die rechtzeitige und vollständige Überlassung der Anzeigentexte ausschließlich selbst verantwortlich.
 
2. Die Einstellung von Inhalten in die Datenbank setzt die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit des Kunden voraus. Vor der Aufgabe einer Anzeige bzw. Einstellung von Inhalten muss sich der Kunde registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Auskunft über die bei der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten des Inserenten enthält die Datenschutzerklärung.
 
3. Der Kunde verpflichtet sich, dass die von ihm eingestellten und zur Veröffentlichung freigegebenen Inhalte und Anzeigentexte vollständig sind und alle Angaben den Tatsachen entsprechen. Der Kunde ist verpflichtet, alle für einen zukünftigen Vertragspartner notwendigen Angaben in seiner Anzeige zu machen. Fehler und sonstige Tatsachen, die den Wert des Gegenstandes nicht nur unerheblich mindern, dürfen nicht verschwiegen werden. Die Anzeigen können, sofern von PdM angeboten, mit Fotos illustriert werden. Diese Fotos dürfen nur das in der Anzeige bezeichnete Objekt abbilden. Es ist nicht gestattet, anstelle des Fotos des in der Anzeige angebotenen Objekts andere Grafiken oder Abbildungen zu veröffentlichen. Ebenso ist es untersagt, die eingestellten Fotos in irgendeiner Weise zu manipulieren. Der Kunde versichert, dass er im Besitz der erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte ist und haftet gegenüber PdM für Schadensersatzansprüche Dritter, die aus der Veröffentlichung eines Fotos resultieren.
 
4. Das Einstellen von Inhalten durch den Kunden im Namen von Dritten ohne deren vorherige, ausdrückliche Einwilligung ist unzulässig. Insbesondere dürfen ohne Einwilligung des Betroffenen keine Telefonnummern oder Adressen in die Datenbank eingestellt werden.
 
5. Der Kunde verpflichtet sich, eine Anzeige nur einmal und nur an dem Standort des Angebots oder Gesuchs zu inserieren. Die Anzeige erscheint in dem ausgewählten Ort und Kategorie und ist auch über eine überregionale landes- oder deutschlandweite Suche auffindbar. Das mehrfache Inserieren von inhaltlich identischen Anzeigen - auch in unterschiedlichen Regionen oder Rubriken - ist nicht gestattet. Ebenso ist es nicht erlaubt, PdM so zu manipulieren, dass eine Anzeige immer oben in der Trefferliste erscheint, indem z.B. Anzeigen regelmäßig deaktiviert und wieder neu eingestellt werden. Dies gilt auch für Anzeigen, die sich im Text oder Bild unterscheiden, inhaltlich aber gleich sind. Auch überregionale Dienstleistungen dürfen nicht mehrfach angeboten werden. Die Verwendung unterschiedlicher E-Mail Adressen für Anzeigen innerhalb der gleichen Kategorie ist unzulässig, insbesondere wenn diese bezüglich Identität täuschen könnte.
 
6. Bewusst falsche Kategorisierung durch den Kunden ist unzulässig. PdM behält sich das Recht vor, unter einer falschen Kategorie eingegebene Anzeigen ohne vorherige Benachrichtigung des Kunden unter der richtigen Kategorie zu veröffentlichen.
 
7. Der Kunde ist verpflichtet, keine Anzeigeninhalte zu veröffentlichen, die gegen bestehende Gesetze (insbesondere Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht etc.) verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen (insbesondere Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte etc.). Der Kunde stellt PdM von jeglichen Ansprüchen Dritter, die wegen des Inhalts einer veröffentlichten Anzeige (oder Fotos) geltend gemacht werden, vollumfänglich frei und übernimmt die bei PdM angefallenen Kosten einer notwendigen rechtlichen Verteidigung.
 
8. Der Kunde haftet dafür, dass gegebenenfalls übermittelte Dateien virenfrei sind. Dateien mit Viren kann PdM löschen, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche zustehen. PdM behält sich Schadensersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden vor.
 
9. Es nicht erlaubt, mittels Automatismen wie Crawler, Spider oder Scraper auf PdM zuzugreifen und Inhalte zu sammeln, egal zu welchem Zweck, ohne unser ausdrückliches schriftliches Einverständnis.
 
10. Die Angabe von Service-Telefonnummern, deren Anwahl mittelbar oder unmittelbar mit Sondergebühren für den Anrufer verbunden ist, insbesondere Telefonnummern mit der Vorwahl 0190 ist unzulässig. Entsprechende Angaben können von PdM gelöscht werden und zum dauerhaften Ausschluss des Kunden vom Zugang zum Angebot von PdM führen
 
11. Gewerbliche Anzeigen; Impressumspflicht für Gewerbliche Anbieter, also Anbieter, die eine Anzeige nicht zwecks rein privater Gelegenheitsgeschäfte, sondern zur Verfolgung nachhaltiger gewerblicher Tätigkeiten schalten, sind verpflichtet, in dieser Anzeige ein Impressum aufzunehmen, das den gesetzlichen Vorgaben des 5 I Nr. 1 TMG genügt. o Dazu gehören der vollständige Name, die Anschrift und die E-Mail-Adresse, unter der der Anbieter zu erreichen ist. Bei juristischen Personen ist des Weiteren erforderlich, zusätzlich die Rechtsform, unter der der Anbieter auftritt, den Vertretungsberechtigten, sowie, falls vorhanden, das Register und die Registernummer, die Umsatzsteueridentifikationsnummer bzw. Wirtschaftsidentifikationsnummer anzugeben. Weitere Angaben, z. B. die Angabe der zuständigen Aufsichtsbehörde können erforderlich sein. o Der gewerbliche Anbieter ist selbst dafür verantwortlich, dass sein Impressum den gesetzlichen Anforderungen genügt. o PdM ist nicht verpflichtet, die vom gewerblichen Anbieter gemachten Angaben auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.
 
§ 16 Haftung für den Inhalt von Anzeigen PdM ist nicht verpflichtet, die Anzeigeninhalte auf ihre rechtliche Zulässigkeit und auf eine mögliche Verletzung von Rechten Dritter hin zu überprüfen. Erhält PdM Kenntnis von unzulässigen Inhalten oder etwaigen Rechtsverletzungen, ist sie berechtigt, nach ihrem Ermessen die Anzeige ganz oder teilweise ohne vorangegangene Benachrichtigung des Kunden wieder zu löschen oder die Abrufbarkeit der Anzeige zu sperren. Ein Recht zur Löschung ist insbesondere dann gegeben, wenn Anzeigentexte oder sonstige übermittelte Daten rechts- oder sachwidrigen Inhalt haben, die Rechte Dritter verletzen und/oder gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen. PdM hat in diesen Fällen auch das Recht, ohne vorherige Ankündigung einzelne Inhalte oder einzelne Passagen des Anzeigentextes aus der Anzeige herauszunehmen. Der Kunde kann in diesem Fall keinerlei Ansprüche gegen PdM geltend machen.
 
§ 17 Ergänzende Angebotsverbreitung Damit die Anzeigen von möglichst vielen Interessenten zur Kenntnis genommen werden können, ist PdM berechtigt, aber nicht verpflichtet, eingestellte Anzeigen an kooperierende Marktplätze weiterzuleiten. Diese Verbreitung ist für den Anbieter kostenlos. Resonanzen und sämtliche Reaktionen auf die Anzeigen der Anbieter werden in der für den Anbieter gewohnten Weise direkt an diesen weitergeleitet. Sofern Sie als Kunde diesen zusätzlichen Service nicht wünschen, können Sie der ergänzenden Angebotserweiterung durch eine entsprechende Mitteilung an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! widersprechen.
 
§ 18 Datenschutz Der Kunde stimmt dieser elektronischen Datenverarbeitung durch die Absendung der Daten ausdrücklich zu. Der Kunde hat das Recht, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Kunde ist ferner berechtigt, nach schriftlicher oder elektronischer Mitteilung an PdM den Bestand und Umfang seiner gespeicherten Daten einzusehen, näheres siehe Datenschutzerklärung.
 
§ 19 Mängelhaftung/Gewährleistung
 
1. PdM ist weder Partei noch Vertreter einer Partei oder Vermittler der zwischen den Kunden gegebenenfalls abgeschlossenen Geschäfte. PdM übernimmt keine Verantwortung für die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluss und die Vertragsdurchführung.
 
2. PdM übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie die Identität und Integrität der Kunden.
 
3. Es ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich, alle Unwägbarkeiten im Zusammenhang mit dem Medium Internet auszuschließen. Aus diesem Grund übernimmt PdM keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Kunden in den Kategorien eingestellten Inhalte.
 
4. Bei fehlerhafter Veröffentlichung der Anzeige, die PdM zu vertreten hat, hat der Kunde Anspruch auf Zahlungsminderung in angemessenem Umfang oder Anspruch auf Veröffentlichung einer fehlerfreien Ersatzanzeige, soweit die fehlerhafte Veröffentlichung den Zweck der Anzeige beeinträchtigt. Ist die Ersatzanzeige erneut fehlerhaft oder lässt PdM eine ihr gestellte angemessene Frist zur Veröffentlichung der Ersatzanzeige ergebnislos verstreichen, kann der Auftraggeber vom Anzeigenvertrag zurücktreten oder seine Zahlung mindern.
 
5. Handelt es sich bei dem Anzeigenvertrag um ein beiderseitiges Handelsgeschäft, ist der Kunde verpflichtet, die geschaltete Anzeige unverzüglich nach ihrer erstmaligen Veröffentlichung auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und PdM unverzüglich etwaige Mängel anzuzeigen. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach der erstmaligen Veröffentlichung, lediglich erkennbare oder verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Überprüfung und/oder Mängelanzeige gilt die Anzeige als mängelfrei genehmigt.
 
6. In allen anderen Fällen ist der Kunde verpflichtet, Reklamationen - außer bei nicht offensichtlichen Mängeln - innerhalb von vier Wochen nach Eingang der Anzeigenrechnung zu erklären.
 
§ 20 Haftung
 
1. Die von PdM veröffentlichten Anzeigentexte sind fremde Inhalte, für die PdM nicht verantwortlich ist. Für die Inhalte der Anzeige, insbesondere für deren Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. PdM stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Anzeigentexten Dritter zur Verfügung.
 
2. Die Haftung von PdM ist ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von PdM oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruht oder eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Ist eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden, ist die Haftung von PdM auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
 
3. PdM weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte von gelinkten Fremdseiten hat. Deshalb distanziert sie sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller gelinkten Fremdseiten auf der Homepage von PdM.
 
§ 21 Sonstiges
 
1. Erfüllungsort ist Zeltingen-Rachtig. Bei Geschäften mit Kaufleuten wird als Gerichtsstand Bernkastel-Kues vereinbart.
 
2. Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der anderen Klauseln nicht.
 
3. PdM ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet. o diese für PdM nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich wäre.  Lässt PdM ihre für die Ersatzanzeige gesetzte angemessene Frist verstreichen oder ist die Ersatzanzeige/Ersatzveröffentlichung erneut nicht einwandfrei, so hat der Kunde ein Recht auf Zahlungsminderung oder Rückgängigmachung des Auftrages. Bei unwesentlichen Mängeln der Anzeige ist die Rückgängigmachung des Auftrags ausgeschlossen. Reklamationen bei nicht offensichtlichen Mängeln müssen binnen eines Jahres ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn geltend gemacht werden.
 
§ 22 Preise und Abrechnung Es gelten die bei der Auftragserteilung des Kunden jeweils aktuellen Preise.
 
§ 23 Verantwortlichkeit für den Inhalt von Anzeigen
 
Der Kunde gewährleistet, dass er alle zur Schaltung der Anzeige erforderlichen Rechte besitzt. Der Kunde trägt allein die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen. Er stellt PdM und das Printmedium im Rahmen des Anzeigenauftrags von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner werden PdM und das Printmedium von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Kunde ist verpflichtet, PdM nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Der Kunde überträgt PdM sämtliche, für die Nutzung der Werbung in Online-Medien aller Art, einschließlich Internet, erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung, Sendung, öffentlichen Zugänglichmachung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen.
 
AGB Stand 09.03.2017

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